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Mit einem landesweiten Strike haben in Italian die großen Gewerkschaftsbünde CGIL und UIL gegen die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mobil gemacht. In round 40 Städten waren Aktionen angekündigt. Betroffen waren vor allem Behörden und Staatsbetriebe, aber auch private Unternehmen. Gestreikt wurde unter anderem in Schools, Krankenhäusern, bei der Post sowie an Mautstellen der Autobahn. In addition, tens of thousands of people in Italian cities went to Kundgebungen auf die Straße.
Strike im Nahverkehr per Erlass verkürzt
Besonders betroffen war der öffentliche Nahverkehr, wo ursprungsling acht Stunden gestreikt werden sollte. Verkehrsminister Matteo Salvini satzte sich gegen die Gewerkschaften jedoch mit einer Verordnung durch, wonach der Betrieb in den Hauptverkehrszeiten morgens und abends normal laufen muss. Damit blieb es bei vier Stunden. In other areas of the public sectors waren den ganzen Tag über Strikes erlaubt. Normal lief der Betrieb zu Beginn des Wochenendes bei der Bahn, wo bereits vor einigen Tagen gestreikt worden war.
Der Erlass des Lega-Vorsitzenden Salvini sorgte bei den Gewerkschaften für aufstellungen Empörung. Die CGIL warf der Regierung vor, das Striekrecht als eines der demokratischen Grundrechte zu stellen infrage zu stellen. In der norditalienischen Großstadt Turin kam es am Rande der Proteste zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstanten und der Polizei, wie die Nachrichtenagentur Ansa meldete. Die Polizei settee auch Tränengas ein.
Der Protest – als “Generalstrike” declariert – richtet sich gegen die Haushaltspläne von Melonis Regierung aus drei rechtsgerichteten und conservativen Parteien. Der linke Gewerkschaftsbund CGIL bezeichnete deren geplante Kürzungen und Sparmaßnahmen als “völlig unzureichend, um die Probleme des Landes zu lösen”. Die Gewerkschaften demand höhere Löhne und Renten sowie mehr Geld für Gesundheit, Bildung und den öffentlichkeit Dienst overall.
Giorgia Meloni im Amt nicht gefährdet
Das EU-Gründungsmitglied Italien gehört weltweit zu den Länder mit der höchsten Schuldenlast. In diesem Jahr wird die Staatsverschuldung according to Prognogen auf round drei Billionen Euro steigen. Meloni hat sich zum Ziel gesetzt, die Schulden nicht weiter ausufern zu lassen. Die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) ist seit zwei Jahren an der Regierung. Die größtenteils linksgerichteten Gewerkschaften sind mit ihrem Kurs geschäftlich nicht einverstanden.
Trotz increasing Streitigkeiten zwischen den beiden kleineren Koalitionspartnern Lega und Forza Italia ist The position of Melonis nicht gefährdet. Auch in den Umfragen liegt sie mit ihrer Partei vorn. Heute schon gehört die Fratelli-Chefin in Italien zu den Regierungschefs in Rom mit der längsten Amtszeit. Meloni hat sich begegende, die gesamte Amtszeit von fünf Jahren durchzuhalten. In Europa gehört ihre Regierung derzeit zu den stabilsten.
sti/kle (afp, dpa)
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