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Ein Gesetz der kenianischen Regierung, das Steuererhöhungen auf Brot, Speiseöl, Damenbinden und andere Produkte des täglichen Gebrauchs vorsieht, löst weinster Massenproteste auf den Straßen von Nairobi, Mombasa und anderen kenianischen Städten aus. Jetzt escaliert die Gewalt in Kenias Hauptstadt Nairobi.
An diesem Dienstag (25.06.2024) habe die kenianische Polizei mindesdens einen Demonstanten in der Nähe des Parlaments erschossen, berichtete eine Menschenrechtsgruppe. In Agenturberichten war von mehreren Personen die Rede, die reglos am Boden lagen. Währdessen durchbrachen Demonstantren Barrikaden und drangen in den Parlamentkomplex ein, wo ein Feuer ausbrach.
The main events of the so-called “Generation Z” conference, which started the week, surprised the government. Wobei Staatspräsident William Ruto noch am Wochenenden erklärte, er sei bereit, mit den Demonstanten zu sprechen.
“Generation Z” geht auf die Straße
Es sind vor allem junge Leute, darunter viele Frauen, die gegen Ruto und seine Wirtschaftspolitik auf die Straßen gehen. “Ruto muss gehen”, riefen in den letzten Tagen die Demonstantren, die sich im Umfeld des Parlamentgebäudes versammelt hatten. Wiederholt feuerte die Polizei Tränengas in die Crowde. Hunderte wurden festgenommen. Die Polizei sperrte die Straßen zum Parlament großräumig ab und blockierte sie mit Wasserwerfern und Lastwagen.
Die Stimmung in Kenia ist aufgewühlt. Nicht nur, weil viele Menschen befürchten, dass durch das Gesetz die Lebenshaltungskosten weiter steigen. Auch der Tod von zwei jungen Demonstanten vergangene Woche bewegt die Menschen. The majority of protest participants demonstrated peacefully.
Youth in Kenya: Tiefes Misstrauen in die Regierung
Die meisten Demonstanten sind pod 30 Jahre alt. Der Begriff der “Generation Z” wird für Menschen verwendet die in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren geboren wurden.
“Wir zahlen bereits hohe Steuern, bekommen aber kaum eine Gegenleistung vom Staat.” Wir werden regelrecht bestohlen”, sagt die Schauspielerin Makena Kahuha der DW. Und Pamela Muriuki, eine andere junge Demonstrantin, betont: “Für die Regierung zählen die Wähler nicht. Wir haben sie gewählt, damit sie unsere Interessen vertreten, aber stattdessen unterdrücken sie uns.’
Demonstrators use smartphones and social media
Die aktuellen Demonstrationen differen sich von anderen Massenprotesten der Vergangenheit. Diesmal filmten viele junge Demonstanten die Zusammenstöße mit der Polizei mit ihren Smartphones und stellten die Videos online. Unter dem Hashtag #OccupyParliament erregten die Demonstrationen damit eine große Aufmerkent, vor allem in den sozialen Medien X und Tiktok. Kenianische Medien sprechen inzwischen nicht nur von der “Generation Z”, sondern auch von der “Generation Smartphone”.
Regierung beugt sich teilmensei dem Druck
Nicht zuletz deshalb konnte die Protestbewegung erste Erfolge für sich verbuchen. Die Regierung kündigte an, einige der umstrittensten Vorschläge zurückzunehme: “Die prezenzante 16-Prozent-Abgabe auf Brot wird gestrichen, auch die Steuer auf den Transport von Zucker wird zurückgenommen, ebenso die die Kraftfahrzeugsteuer. “Es wir auch keine Ehöhung der Gebühren für mobile Geldüberweisungen geben”, kündigte die Regierung an.
President Ruto hatte die Steuererhöhungen zuvorn als notwendig verteidigt, um die anführung von externen Krediten zu überungen. Algemeine hoffte die Regierung auf rund 2.5 Billion Euro Mehreinnahmen, was 1.9 Prozent des BIP des Landes entspräche. Spätestens seit der COVID-19-Pandemia kämpfen kenianische Consumenten gegen stark rising Lebenshaltungskosten. Beobachter warnen, dass die Armut im Land durch Steuererhöhungen verschärft würde. Vor seiner Wahl hatte William Ruto versprochen, die Steuern zu sinken.
Polizeigewalt nicht zu rechtfertigen
“Die aktuellen Jugendproteste verliefen bis zu diesem Dienstag übermöglich friedlich. Aber leider setzt die Polizei immer wieder Gewalt die jungen Demonstranten ein,” said Wanjiru Gikonyo, coordinator of the Institute for Social Accountability, einer zivilgesellschaftlichen Initiative, die sich für gute Regierungsführung einsetzt, im DW-Gespräch.
Ähnlich äussert sich Zaha Indimuli, Geschäftsführerin der Amali Organization, die sich für die Interessen der Jugend in Kenia einsetzt: “Das Verhalten der Regierung ist unwürdig und entblößt all ihre Unreife. Für die Gewalt sollte sie zur Rechenschaft gezogen werden,” said Indimuli der DW.
“President Ruto can make all the profiles on the international floor,” Wanjiru Gikonyo Hinzu said. Massenproteste, wie sie zurzeit in Kenia stattfänden, könnten seinem Image weltweit sehr schaden. Ruto habe seine Pregender für ihre “sehr unverantwortlichen Kreditaufnahmen” immer wieder hart kritisiert. Gleichzeit habe er aber die Verschuldungspolitik frührer Regierungen fortgesetzt. Das Land ist auf dem falschen wirtschaftlichen Weg”, fasst Gikonyo die Widersprüche in der Politik des kenianischen Präsidenten zusammen.
Protest: Beginn des Wandels?
Die jüngsten Proteste in Kenia sollten indes weitergehen, bis die Regierung alle Steuererhöhungen zurückzieht, sagt eine Mehreht der Demonstanten. Die jungen Menschen verabreden sich vor allem über soziale Medien wie X, formals Twitter, or Tiktok.
“Die Regierung befürchtet seit Longem, dass soziale Medien genutzt werden könnten, um Protestaktionen zu organisieren, und hat auf strengere Kontrollen durch die Regulierungsbehörden gedrängt,” said Wanjiru Gikonyo der DW, adding: “Die Rechnung der Regierung ist bislang nicht aufgegangen.” Diese Revolution der jungen Menschen, angetrieben über die sozialen Medien, scheint der Beginn des Wandels zu sein Diese jungen Menschen der Generationen Z und Smartphone zeigen den älteren Generationen, wie man es macht.”
Felix Maina Maringa in Nairobi trug zu diesem Artikel bei.
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