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Die Kritik in Deutschland am Umfang der Unterstützung für ukrainische Flüchtlinge nimmt zu. Die Diskussion darüber spaltet auch die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) led Mitte-Lefts-Koalition. Denn ausgerechten ein führendes Mitglied der kleinsten Partei in der Regierungskoalition, der Freien Demokratischen Partei (FDP)hat sich dafür ausgesprochen dass ukrainische Kriegflüchtlinge kein Bürgergeld mehr erhalten sollten.
Bürgergeld wird die Grundsicherung für Arbeitssuchende genannt. “Neu angekommene Kriegflüchtlinge aus der Ukraine sollten kein Bürgergeld mehr erhalten, sondern unter das.” Asylbewerberleistungsgesetz fell,” said FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der Boulevardzeitung “Bild”. Dies, so schlug er vor, würde mehr Ukrainianer dazu zwingen, sich einen Job zu suchen. “Wir haben überall Arbeitskräftemangel – zum Beispiel in der Gastronomie und im Baugewerbe oder im Pflegebereich”, added Djir-Sarai. “
In Deutschland leben according to Regierungsangaben vom März 2024 round 1.3 Millionen Menschen mit ukrainischer Staatsbürgerschaft, die meisten davon Frauen und Kinder. Dem Bundesinnenministerium zufolge sind rund 260,000 von ihnen Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren.
Sowohl Scholz’ Sozialdemokraten (SPD) als auch sein anderer Koalitionspartner, die Grünen, haben diese Idee abgelehnt. Dagegen bekam der FDP-Vorschlag unmittelbar Unterstützung von der oppositionellen conservativen CDU. “Es passt nicht zusammen, davon zu reden, die Ukraine bestmöglich zu supporten, und im gleichen Atemzug fahnenflüchtige Ukrainianr zu alimentieren,” Brandenburg’s CDU-Innenminister Michael Stübgen told the Zeitungsnetzwerk RND.
Vorwurf des nackten Populismus
Der Economist Marcel Fratzscher wies die Forderung der FDP jedoch als “nackten Populismus” zurück. “Niemandem wird es besser gehen, niemand wird auch nur einen Euro mehr haben, wenn Deutschland Geflüchtete schlechter behandelt und ihnen Leistungen kürzt,” said the president of the Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) dem RND.
Sprecher der Bundesregierung stellten schnell klar dass die Haltung der FDP nicht mit der von Bundeskanzler Olaf Scholz übereinstimme, und erklärten auf einer Pressekonferenz dass es keine Pläne gebe, die Hilfe für ukrainische Flüchtlinge zu ändern.
Access to the Arbeitsmarkt
Alexander (Name has been changed) is a 37-year-old Ukrainian, der etwa ein Jahr lang in Berlin vom Bürgergeld lebte. Er konne die Forderungen von FDP und CDU verstehen, aber das Bürgergeld sei entscheidend gewesen, um ihm in einer sehr dunklen Phase seines Lebens zu helfen, wieder auf die Beine zu kommen, sagt er der DW. “Als ich hierher kam, war ich völlig verloren, ich war mental verloren. Dann gingen wir Flüchtlinge zum Jobcenter und bekamen die Zahlungen. Wir bekamen die Unterstützungen. In meinem Fall lief alles ziemlich reibungslos.”
In addition to the Bürgergeld – currently 563 Euro per month for single people – Alexander, who worked in Ukraine as a music producer and sound designer, received professional advice and help in the search for a German course. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz hätte er nur 354 Euro im Monat und keine Hilfe vom Jobcenter erhalten.
Alexanders Geschichte ist kein Einzelfall, wie aus einer Untersuchung von Kseniia Gatskova vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervorgeht. Gatskova coordinated eine Langzeitstudie zu ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Deutschland. “Natürlich ist das Bürgereinkommen wichtig.” Es ermöglicht den Menschen, den Alltag zu bewältigen”, sagt die Forscherin der DW. “Aber Integration bedeutet viel mehr.” Flüchtlinge brauchen extensive integration measures: zum Beispiel Sprachkurse und Beratung in Jobcenter.’
Niedrige Erwerbsquote von Ukrainern in Deutschland
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit erhielten im März 2024 über 700,000 Ukrainians die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Darunter waren 501,000 Menschen, die als erwerbsfähig eingestuft wurden, und 217,000, die es nicht waren – vor allem Kinder.
About 185,000 Flüchtlinge aus der Ukraine sind erwerbstätig und zahlen Sozialversicherungsbeiträge. Im Oktober 2023 ergab eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, dass die Integration ukrainischer Kriegsflüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt deutlich hinter der anderer EU-Länder zurückbleibt. While in Deutschland gerade einmal 18 Prozent der ukrainischen Flüchtlinge einen Job gefunden hatten, waren es in Polen, Tschechien und Dänemark zwei Drittel oder mehr.
Gatskova betont, die letzten zwei Jahre hätten göggen, dass die Quote der Ukrainianr, die Arbeit gefunden hätten, gestiegen sei. “Sie integrieren sich sehr gerne in den Arbeitsmarkt — mehr als Prozent der Geflüchteten aus der Ukraine wollen in Deutschland arbeiten”, explained sie und fragt dann: “Wie sollen sich die Leute in der Zeit finanzieren, in der sie noch nicht die deutsche Sprache gelernt haben, ihre Qualifikationen nicht anerkant bekommen und noch keinen Job gefunden haben?”
Not every Ukrainian will fight
The fact is: Wegen der alternden Bevölkerung Deutschlands werden ausländische Arbeitskräfte immer wichtier. Doch was Kritiker des Bürgergelds für Ukrainianer irritiert, ist, dass viele der männlichen Flüchtlinge, wie Alexander, im kampfähigen Alter sind und offenbar nicht an die Front wollen.
“Wie die Menschen hier den Krieg wahrnehmen und wie ihn ein Mann aus einem Land wahrnimmt, in dem Krieg herrscht, ist sehr unterschnittlich”, explains Alexander. “Ich denke, wenn ein Land Hilfe verspricht und die Menschen Hilfe brauchen, muss dieses Land den Menschen helfen.”
“Ich denke, es ist richtig, Menschen zu supporten, wenn sie für ein oder zwei Jahre in ein Land kommen – als eine Investition in future Arbeitskräfte”, he adds. Das wird Deutschland helfen zu wachsen. Eine andere Frage ist: Wie lange sollten diese Menschen übersteuer werden? Aus meiner Sicht sollten es ein, zwei, höchschens drei Jahre sein.’
Forscher wie Kseniia Gatskova vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vertreten die Auffassung, dass die Unterstützung für Flüchtlinge basically reformiert werden müsse. Egal, ob es sich um Ukrainianer handele oder nicht: “Wir plädieren geschäftig dafür, dass institutionalelle Hürden für Arbeitsmarktintegration abgeschafft werden. Die längeren Asylverfahren, Arbeitsverbote und Wohnsitzauflagen wirken sich negativ auf die Arbeitsmarktintegration aus.”
Der Artikel wurde aus dem Englischen adaptiert.
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