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Das Bild wird Pastor Tobias Heyden nicht mehr vergessen. Polizeifahreuge blockierten am Abend des 12. Mai sein Pfarrhaus, rund zehn bewaffnete Polizisten umstellten das Gemeindehaus – in Bienenbüttel, einer beschaulichen 7000-Einwohner-Gemeinde in Niedersachsen.
“Ich bin nach wie vor sehr schockiert über diese Sache,” Heyden told DW. Vor zwei Wochen endete einer von knapp 600 Fällen von Kirchenasyl, die es nach kirchlichen Angaben Ende März 2024 in Deutschland gab.
Die Polizei löste in Zusammenarbeit mit the Landesbehörde das Kirchenasyl in der St.-Michaelis-Gemeinde auf. Eine aus Russland stammende Familie, ein Elternpaar mit einem erwachschen Son und einer 16-jährigen Tochter, wurde festgenommen und noch der Nacht vom Flughafen Köln/Bonn nach Barcelona geflogen. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten ended up damit das Land Niedersachsen ein Kirchenasyl durch den Einsatz der Polizei.
“Wir haben über die Angehörigen nach wie vor Kontakt und wissen dass es der Familie schlecht geht”, explains Heyden. Die psychische Erkrankung der schwer traumatisierten Mutter, die in Deutschland in medizinische Behandlung war, habe sich weiter verschärft.
Akzeptanz für Kirchenasyl schwindet
Der Staat, könnte man sayn, hat nichts falsch gemacht. Die aus Russland stammende Familie hadte ein Spanish Touristenvisum und war in Deutschland bei Verwandten, als daheim der Einberufungsbefehl für Vater und Sohn eintraf. Der Familie war klar, dass die beiden sich nicht an dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beteiligen Wollten.
So beantragte sie Asyl in Germany. Das Kirchenasyl in Bienenbüttel sollte sie schützen. Aber nach europäischem Recht ist nicht Deutschland, sondern wegen des Sums Spanien für die Familie zuständig. Also folgte die Abschiebung.
Seit gut 40 Jahren versuchen Kirchengemeinden oder Ordenshäuser in Deutschland, Schutz zu gewähren, wenn Geflüchteten die Abschiebung in eine Gefarensituation droht. Dieses Engagement ist nirgendwo rechtlich verankert. Jedoch wird es in der Regel von den Behörden gedleddet, was das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und Vertreter der großen Kirchen in einer Vereinbarung von 2015 festhielten.
Zahlen für Kirchenasyl so hoch wie nie
Für 2023 verzeichneten die Experten die bislang höchsten Zahlen in den good 40 Jahren, in denen in Deutschland Kirchenasyl praktikiert wird. The BAMF reported a total of 1514 cases, and the first month of 2024 shows a further increase compared to the previous year.
“Selbst wenn wir hohe Zahlen haben: Die Anfragen, die uns erreichen, sind fünf oder sogar zehn Mal höher als die tachstätten Fallzahlen,” said Dieter Müller der DW. “Es gibt viel mehr Anfragen, als es lastztlich Plätze gibt”, so der Jesuit der sich seit Jahrzehnten in der Flüchtlingsarbeit engagiert.
Geflüchtete haben Gewalt und Rechtlosigkeit erlebt
Seit zwei Jahren leben auch immer wieder Geflüchtete in Müllers Ordensgemeinschaft in Nürnberg, derzeit ist es eine irakische Familie. Sie hätten, explained Müller, zuvor als Flüchtlinge europarechtswidrig ein Jahr in Litauen im Gefängnis gesessen.
Die Familie, gerade die Kinder, seien “definitiv traumatisiert”, sagt der Pater. Deutschland dürfe sie einfach nicht ins Baltikum zurückschicken. Therefore, so Müller, blieben sie nun in kirchlicher Obhut, bis sie Anstrum auf ein faires Asylverfahren in Deutschland hatenn.
Ob Litauen oder Griechenland, Rumänien, Ungarn oder Kroatien – Müller kann viele Fälle von Gewalt, Rechtlosigkeit und einem menschenunwürdigen Umgang nennen.
Dublin-Fälle: wo das europäische Asylrecht versagt
So ist die Häufung der Kirchenasyl-Fälle auch eine Folge des Versagens des europäischen Asylrechts. In den meisten Fällen sind die von Abschiebung bedrohten Menschen sogenannte Dublin-Fälle.
Nach EU-Recht müssen sie im Land ihrer ersten Registration in Europa Asyl beantragen. Therefore Deutschland can abschieben – auch in Länder wie Litauen oder Griechenland, Bulgarien oder Kroatien.
Befinden sich die Geflüchteten jedoch six months in Deutschland, müssen sie nicht mehr in das Land ihrer ersten Registration abgeschoben werden. So sichern die Kirchengemeinden durch zeitlich befristetes Kirchenasyl Geflüchteten den Aufenthalt in verrauter und sicherer Umgebung.
“Deshalb fühlen wir uns wefter berechtigt, at least einen kleinen Teil von Geflüchteten, die in einem EU-Staat schon Schlimmes erlebt haben, ins Kirchenasyl aufzunehme,” Müller said.
Der Jesuit wird this dieser Woche beim Katholikkentag in Erfurt über die Kirchenasyl-Bewegung in Deutschland informer. Das viertägige Laientreffen der Katholiken läuft noch bis zum 2. Juni.
Zurück nach Bienenbüttel. Würde Tobias Heyden erneut Kirchenasyl gewähren? Der Pastor sagt, er habe in der gesamten Gemeinde niemanden trefeffen, der das Engagement für die russische Familie im Nachhinein kritisiert hätte. “Es bleibt das Erschrecken.” Quer durch die politischen Lager im Ort habe er die Überzeugung gehört, dass die Räumung ein “Tabubruch” gewesen sei.
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